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   OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07   

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OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07 (https://dejure.org/2007,6387)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26.03.2007 - 3 A 30/07 (https://dejure.org/2007,6387)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26. März 2007 - 3 A 30/07 (https://dejure.org/2007,6387)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Qualifikationsrichtlinie; yezidischer Religionsritus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Frage der Bedrohung in Form einer religiösen Gruppenverfolgung durch nichtstaatliche Akteure im Irak; Kriterien für die Prüfung der Gefahr einer religiösen Gruppenverfolgung; Bestimmung der kritischen Verfolgungsdichte; Annahme einer politischen Verfolgung wegen des ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
    Irak, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Jesiden, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsdichte, Nordirak, religiös motivierte Verfolgung, Religion, religiöses Existenzminimum

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (45)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Saarland, 07.03.2007 - 3 Q 166/06

    Zur asylrechtlichen Religionsfreiheit nach Europarecht

    Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07
    Nach der Rechtsprechung des Senats Beschluss des Senats vom 7.3.2007 - 3 Q 166/06 -, Seite 3-5 des Umdrucks ist der Schutzbereich der asylrelevanten Religionsfreiheit durch Art. 10 Abs. 1 b der Richtlinie zwar von dem privaten auf den öffentlichen Bereich erweitert worden.

    Beschluss des Senats vom 7.3.2007 - 3 Q 166/06 - überzeugend Marx, AsylVfG, 6. Auflage 2005, § 1 Rdnr. 100.

  • BVerwG, 05.01.2007 - 1 B 59.06

    Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Verfahrensmangel, Verfahrensrecht, …

    Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07
    In einem neueren Beschluss vom 5.1.2007 - 1 B 59/06 - betrachtet das Bundesverwaltungsgericht die Maßstäbe der Gruppenverfolgung, insbesondere das Erfordernis der Verfolgungsdichte als durch die höchstrichterliche Rechtsprechung grundsätzlich geklärt.

    zur Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei BVerwG, Beschluss vom 5.1.2007 - 1 B 59/06 -.

  • VGH Baden-Württemberg, 16.11.2006 - A 2 S 1150/04

    Zur Frage politischer Verfolgung von Jeziden im Irak wegen ihrer …

    Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07
    Der VGH Baden-Württemberg geht in seinem neueren Urteil vom 16.11.2006 - A 2 S 1150/04 -, Seite 21 und Seite 16 des Umdrucks, sowohl von den Zahlen von UNHCR mit 83 Gewalttaten aus als auch von weiteren einzeln referierten 19 Mordanschlägen (Seite 16 des Umdrucks), wobei ein Mordanschlag dem weltlichen Oberhaupt der Yeziden galt, der das Attentat leicht verletzt überlebte.

    Der VGH Baden-Württemberg hat in einem aktuellen Urteil vom 16.11.2006 - A 2 S 1150/04 -, Seite 21/22 des Umdrucks übereinstimmend mit dem Senatsstandpunkt entschieden, dass die Verfolgungsdichte in quantitativer Hinsicht nicht geeignet ist eine Verfolgung der Yeziden als religiöse Gruppe zu belegen.

     
  • BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

    Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07
    Rechtlich zugrunde zu legen ist die Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts in dem aktuellen Urteil vom 18.7.2006 - 1 C 15/05 - zur Frage der Christenverfolgung im Irak.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.02.2006 - 2 L 321/02

    Irak, Jesiden, Alkoholverkauf, nichtstaatliche Verfolgung, Schutzfähigkeit, …

    Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07
    OVG Greifswald, Beschluss vom 1.2.2006 - 1 L 121/02 - zu dem yezidischen Würdenträger sowie Beschluss ebenfalls vom 1.2.2006 - 2 L 321/02 - zur offen gelassenen Frage der Gruppenverfolgung der Yeziden.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.02.2006 - 1 L 121/02
    Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07
    OVG Greifswald, Beschluss vom 1.2.2006 - 1 L 121/02 - zu dem yezidischen Würdenträger sowie Beschluss ebenfalls vom 1.2.2006 - 2 L 321/02 - zur offen gelassenen Frage der Gruppenverfolgung der Yeziden.
  • OVG Saarland, 16.09.2011 - 3 A 446/09

    Irak; Yeziden; Gruppenverfolgung

    Für Yeziden ist mangels erforderlicher Verfolgungsdichte im Irak weder eine landesweite noch eine auf die Stammsiedlungsgebiete im Norden des Irak begrenzte regionale Gruppenverfolgung seitens staatlicher oder nicht-staatlicher Akteure i.S.d. § 60 Abs. 1 AufenthG i.V.m. den Art. 10, 9 QRL anzunehmen (Fortsetzung der Senatsrechtsprechung, etwa Beschluss vom 26.3.2007 - 3 A 30/07 -).

    Es fehle hierfür insbesondere an der erforderlichen Verfolgungsdichte, wie die Kammer zuletzt durch Urteil vom 11.1.2007 - 2 K 234/06.A -, bestätigt durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom 26.3.2007 - 3 A 30/07 -, entschieden habe.

    - 3 A 30/07 -, dokumentiert bei juris.

    Die Entwicklung der Lage in den yezidisch besiedelten Gebieten des Irak, d.h. im Wesentlichen in der Herkunftsregion des Klägers, dem Sheikhan- (oder Scheichan)gebiet, bestehend aus den Distrikten Sheikhan und al-Sheikhan sowie im Sindjar, stellt sich seit der Entscheidung des Senats vom 26.3.2007 - 3 A 30/07 - nach dem dem Senat vorliegenden Erkenntnismaterial.

    Wie bereits dargelegt, war der Senat in seiner Entscheidung vom 26.3.2007 - 3 A 30/07 - für den Gesamtirak von einer Zahl von 137 gegen Yeziden gerichteten Verfolgungshandlungen ausgegangen.

  • VG Weimar, 23.11.2011 - 5 K 20227/10
    Bereits bezogen auf den Gesamtirak begegnet die Annahme einer Gruppenverfolgung von Yeziden erheblichen Bedenken (vgl. nur BayVGH, B. v. 17.01.2011 13a ZB 10.30428; OVG Lüneburg, B. v. 23.05.2007 - 9 LA 229/06; OVG Saarlouis, B. v. 26.03.2007 - 3 A 30/07; VGH Baden-Württemberg, U. v. 16.11.2006 - A 2 S 1150/04; VG Karlsruhe, U. v. 09.06.2010 - A 10 K 3473/09).

    Unter Bezugnahme auf den Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 11. Januar 2007 (S. 23), Hintergrundinformationen des UNHCR vom Oktober 2005 (S. 8) und ein Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 16. November 2006 (Az. A 2 S 1150/04 lassen sich für den Gesamtirak nicht mehr als 137 Übergriffe auf Yeziden feststellen (vgl. OVG Saarlouis, B. v. 26.03.2007 - 3 A 30/07).

    Damit bleibt es selbst unter Berücksichtigung einer Dunkelziffer - bei einem erheblichen Abstand zur kritischen Verfolgungsdichte, auch wenn man diese bereits bei einem Verhältnis von einer Eingriffshandlung auf 10 Personen annehmen wollte (vgl. dazu VG Karlsruhe, U. v. 09.06.2010 - A 10 K 3473/09; OVG Saarlouis, B. v. 26.03.2007 - 3 A 30/07).

    Weiterhin verdeutlicht der Verfolgungsgrund des Artikels 10 lit. b) der Richtlinie 2004/83/EG, wonach der Begriff der Religion auch die Teilnahme bzw. Nichtteilnahme an religiösen Riten im privaten oder öffentlichen Bereich, allein oder in Gemeinschaft mit anderen, sonstige religiöse Betätigungen oder Meinungsäußerungen und Verhaltensweisen Einzelner oder der Gemeinschaft, die sich auf eine religiöse Überzeugung stützen oder nach dieser vorgeschrieben sind umfasst, dass sowohl Einschränkungen der öffentlichen als auch der privaten Religionsausübung für die Frage der Gruppenverfolgung und der Gewährleistung des religiösen Existenzminimums von Relevanz sind (vgl. hierzu OVG Saarlouis, B. v. 26.03.2007 - 3 A 30/07; vgl. auch Hailbronner, die Qualifikationsrichtlinie und ihre Umsetzung im deutschen Ausländerrecht, ZAR 2008, 209 (211 ff.)).

  • VG Weimar, 26.10.2011 - 5 K 20109/10
    2 S 1150/04 lassen sich für den Gesamtirak nicht mehr als 137 Übergriffe auf Yeziden feststellen (vgl. O V G Saarlouis, B. v. 26.03.2007 - 3 A 30/07).

    A 10 K 3473/09; OVG Saarlouis, B. v. 26.03.2007 3 A 30/07).

    von Relevanz sind (vgl. hierzu O V G Saarlouis, B. v. 26.03.2007 - 3 A 30/07; vgl. auch.

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